Menschen mit Beeinträchtigungen

Foto: BIZEPS/Angela Wegscheider

Im Jahr 2008 hat Österreich die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung ratifiziert. Darin werden alle Punkte genannt, welche erfüllt werden müssen, um die Rechte für Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten. Dazu gehören vor allem die folgenden Grundsätze:

  • Selbstbestimmung
  • Barrierefreiheit
  • Diskriminierungsfreiheit
  • Gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe

Da es in Österreich keine einheitlichen gesetzlichen Regelungen gibt, ist die Lage von Menschen mit Behinderungen von Bundesland zu Bundesland verschieden. Das Land Salzburg wurde aufgrund seines veralteten Behindertengesetzes von 1981 bereits mehrmals als "Schlusslicht" von Österreich genannt.

2016 verabschiedete die Landesregierung ein neues Behindertengesetz, um den Forderungen der UN-Behindertenrechtskonvention näherzukommen. Die Reaktionen und Stellungnahmen seitens verschiedener Oganisationen hatten allerdings einen eher negativen Grundtenor. So wird kritisiert, dass es für Menschen mit Behinderungen weiterhin kein Recht auf persönliche Assistenz gibt. Das neue Gesetz sieht lediglich die Möglichkeit von Pilot-Projekten vor.

In der Stadt Salzburg ist die Behindertenbeauftragte erste Anlaufstelle für Betroffene und Angehörige. Österreichweit kämpfen Menschen mit Behinderungen im Rahmen von Selbstbestimmt-Leben-Initiativen für eine Erfüllung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. In Salzburg übernimmt diese Rolle u. a. der Verein knack:punkt, der seit 2012 aktiv ist.

Jasmin Golic

Links:

Christian Treweller: Auf halbem Weg zu inklusiven Regionen

Monika Schmerold: Persönliche Assistenz als Menschenrecht

Ilse Weindl: "Ein Dazwischen gibt es nicht"

Karin Beer: Barrierefreier Zugang zu Arztpraxen?