06.12.2017 13:11 Alter: 6 days

Keine Abschiebungen nach Afghanistan

Abschiebungen nach Afghanistan sind in der aktuellen Situation menschenrechtswidrig. Flüchtlingen droht bei ihrer Rückkehr oft der Tod. In Kabul, das nach Ansicht von österreichischen Behörden eine sichere Stadt ist, gab es noch nie so viele zivile Opfer wie in den letzten Monaten. Das sagte die afghanische Menschenrechtsexpertin Horia Mosadiq bei ihrem Vortrag auf Einladung der Plattform für Menschenrechte in Salzburg.


Horia Mosadiq: "Jeder Fall muss individuell beurteilt werden." Foto: Claudia Kaser/ABZ

Horia Mosadiq ist eine afghanische Journalistin und Menschenrechtsexpertin. Sie arbeitete u. a. für Newsweek und zuletzt für Amnesty International, seit Kurzem ist sie als unabhängige Beraterin tätig. Wie Horia Mosadiq ausführte, hat sich seit Ende 2014 die Sicherheitslage in Afghanistan signifikant verschlechtert. Die nördlich gelegene Provinz Kunduz wurde innerhalb eines Jahres zweimal von den Taliban eingenommen. Fast 100 Bezirke werden entweder ganz von den Taliban beherrscht oder sind umkämpft. Da weniger als die Hälfte der Provinzen über Flughäfen verfügen, müssen insbesondere auch Rückkehrer über Land reisen und können so den Taliban in die Hände fallen.

Dramatisch ist die Situation für besonders verletzliche Gruppen. Die Stiftung TrustLaw hat Afghanistan als den gefährlichsten Ort der Welt für Frauen eingestuft. Gewalt gegen Frauen und Mädchen sind Teil des Alltags. Zwangsverheiratung, Verheiratung von Kindern und Vergewaltigung in der Ehe sind gesetzlich NICHT strafbar.

Die Entscheidungen von europäischen Behörden zeugen häufig von geringer Kenntnis der Situation in Afghanistan, so Horia Mosadiq. Einer jungen Ärztin wurde beispielsweise nicht geglaubt, dass sie vor einer Zwangsverheiratung geflohen ist. „Dabei betreffen Zwangsehen auch gebildete Schichten“. In einem anderen Fall wurde eine Familie aus Norwegen abgeschoben, der Vater fiel anschließend einem Anschlag der Taliban zum Opfer.

Schwer nachzuvollziehen auch die Argumentation eines Referenten, nach dessen Entscheidung ein junger Afghand abgeschoben wurde. Dieser hatte angegeben, dass die Mutter nach der Ermordung seines Vaters den Grundbesitz verkauft hatte, um ihm die Flucht zu ermöglichen. Der Sachbearbeiter stufte diese Aussage als unglaubwürdig ein, weil es angesichts der Stellung der Frau nicht wahrscheinlich sei, dass sie ein Grundstück verkaufen könne.

Der dringende Appell von Horia Mosadiq an die Behörden in europäischen Ländern: Jeder Fall muss individuell beurteilt werden. Wer seine Entscheidungen auf allgemeine Länder-Beurteilungen stützt, riskiert das Leben dieser Menschen. 

Rund die Hälfte der knapp 4.000 Asylwerber*innen in Salzburg stammen aus Afghanistan. Viele von ihnen sind von Abschiebung bedroht.

Vortrag Horia Mosadiq auf Deutsch